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AGB
Allgemeine
Geschäftsbedingungen BWOOM-GALLERY
(www.bwoom-gallery.com) |
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§
1
(1)
(2)
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Allgemeines
Diese
Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verträge,
Lieferungen und sonstigen Leistungen von Andrea Weckner und Uwe Schade,
Ernst-Moritz-Arndt-Straße 171, 38304 Wolfenbüttel
(nachstehend: "BWOOM-GALLERY") über die Homepage
www.bwoom-gallery.com gegenüber ihren Kunden. Abweichende
Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, BWOOM-GALLERY hat
dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt.
Die Geschäftsbeziehungen zwischen BWOOM-GALLERY und den Kunden
unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Wolfenbüttel, soweit der
Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
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§ 2
(1)
(2)
(3) |
Vertragsinhalte und
Vertragsschluss
BWOOM-GALLERY
bietet den Kunden über die Webseite www.bwoom-gallery.com
afrikanische Kunstwerke zum Kauf an. Sämtliche Angebote auf
der
Webseite sind freibleibend und stellen kein Angebot im Rechtssinne dar.
Der
Kunde hat die
Möglichkeit bei Interesse an einem oder mehreren der
angebotenen
Artikel per E-Mail oder Briefpost eine Anfrage an BWOOM-GALLERY zu
stellen. Die Anfrage ist unverbindlich und begründet keine
Pflichten des Kunden.
BWOOM-GALLERY
wird
daraufhin die Verfügbarkeit prüfen und dem Kunden
ggf. ein
verbindliches Angebot unterbreiten. Ein Kaufvertrag zwischen dem Kunden
und BWOOM-GALLERY kommt zustande, wenn der Kunde dieses verbindliche
Angebot binnen einer Frist von 7 Tagen per E-Mail oder Briefpost
annimmt. |
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§ 3
(1)
(2)
(3)
(4)
(5) |
Preise und Zahlung
Es gelten die vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich zzgl.
Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der
Bestellung bekannt gegeben werden.
Alle Preise enthalten die gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von 7%.
Die Belieferung der Kunden durch BWOOM-GALLERY erfolgt nach Wahl des
Kunden gegen Vorkasse (durch Überweisung oder durch Zahlung
per
Paypal) oder gegen Nachnahme.
Ist Vorkasse vereinbart, so ist die Zahlung spätestens acht
Kalendertage nach Vertragsschluss fällig. Erfolgt die Zahlung
per
Nachnahme, so ist der Kaufpreis zzgl. Versandkosten und
Nachnahmegebühren bei Anlieferung und Vorlage des
Nachnahmescheins
durch das beauftragte Transportunternehmen fällig.
BWOOM-GALLERY stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei
Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform
zugeht. |
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§ 4
(1)
(2)
(3) |
Lieferung und
Gefahrübergang
Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend
vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die
Lieferung erfolgt aus dem Lager von BWOOM-GALLERY. BWOOM-GALLERY
behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies
für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und
die
Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar
ist.
Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in
Rechnung gestellt.
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht
ausnahmsweise der Liefertermin von BWOOM-GALLERY verbindlich zugesagt
wurde. Am Lager vorhandene Ware versendet BWOOM-GALLERY, sofern nicht
ausdrücklich abweichend vereinbart, bei vereinbarter Vorkasse
innerhalb von 7 Kalendertage nach Eingang der Zahlung des Kunden und
bei vereinbarter Nachnahme innerhalb von 7 Kalendertage nach
Vertragsschluss. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder
Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf,
unvorhersehbare
Hindernisse oder sonstige von BWOOM-GALLERY nicht zu vertretende
Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist
angemessen
verlängert.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen
Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der
Übergabe
auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim
Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die
Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den
Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur
Ausführung der
Versendung bestimmte Person über.
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§ 5
(1)
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Rückgabebelehrung
Rückgaberecht:
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen
innerhalb von zwei
Wochen durch Rücksendung der
Ware zurückgeben.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als
Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim
Empfänger
(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
der
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2
in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten
gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht
paketversandfähiger
Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die
Rückgabe auch durch
Rückgabeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung
der Frist genügt
die rechtzeitige Absendung der Ware oder des
Rückgabeverlangens. In
jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
Die Rücksendung oder das
Rückgabeverlangen hat zu
erfolgen an:
BWOOM-GALLERY
Inh.
Andrea Weckner und Uwe Schade
Ernst-Moritz-Arndt-Straße
171
38304
Wolfenbüttel
E-Mail:
andrea.weckner@bwoom-gallery.com
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(2) |
Rückgabefolgen:
Im
Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits
empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z.B.
Gebrauchsvorteile) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z. B.
Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben,
müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und gezogene Nutzungen
müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die
Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache
zurückzuführen ist, der über die Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter
“Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise”
versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es
etwa im Ladengeschäft möglich
und üblich ist.
Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt
werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der
Ware
oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit
dem Empfang.
Ende
der Rückgabebelehrung
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§ 6
(1)
(2)
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Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
Die
gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen
aus dem Vertrag im Eigentum von BWOOM-GALLERY; im Fall, dass der Kunde
eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein
Unternehmer in
Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen
beruflichen
Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden
Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die
BWOOM-GALLERY im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu,
wenn seine
Gegenansprüche von BWOOM-GALLERY anerkannt oder
rechtskräftig
festgestellt sind. Zur Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechts
ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben
Vertragsverhältnis beruht.
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§ 7
(1)
(2)
(3)
(4)
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Haftung für Sach- und
Rechtsmängel
Soweit
Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der
folgenden
Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Sind
an dem
Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die
§§ 377 ff. HGB.
Schäden,
die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei
Aufstellung,
Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden,
begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen
BWOOM-GALLERY.
Mängel
sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von 2
Jahren bei
neuen Sachen bzw. von 1 Jahr bei gebrauchten Sachen gegenüber
BWOOM-GALLERY zu rügen. Ist der Kunde Unternehmer, so
beträgt die
Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen 1 Jahr. Bei gebrauchten
Sachen
ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern
ausgeschlossen. Die
vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit
BWOOM-GALLERY
einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die
Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für
Schadensersatzansprüche
des Kunden, die auf Ersatz eines Köper- oder
Gesundheitsschadens wegen
eines von BWOOM-GALLERY zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden von
BWOOM-GALLERY oder
ihrer Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
Liegen Mängel vor und wurden
diese rechtzeitig geltend gemacht, ist BWOOM-GALLERY zur
Nacherfüllung
berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der
Kunde berechtigt,
den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im
Übrigen
gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
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§ 8
§ 9
(1)
(2)
§10
(1)
(2) |
Informationspflichten bei
Transportschäden
Werden
Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am
Inhalt
angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner
Gewährleistungsrechte (§ 7) sofort beim
Spediteur/Frachtdienst
reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail
(andrea.weckner@bwoom-gallery.com) oder auf sonstige Weise
(Telefon/Post) mit BWOOM-GALLERY Kontakt aufnehmen, damit diese etwaige
Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
Haftungsausschluss
Schadenersatzansprüche
außerhalb der Haftung für Sach- und
Rechtsmängel kann der Kunde
gegenüber der BWOOM-GALLERY nur bei Vorsatz oder grob
fahrlässigem
Verhalten geltend machen. Der Haftungsausschluss gilt nicht bei der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei
der
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz,
grober
Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit ist die Haftung der BWOOM-GALLERY der Höhe
nach auf
die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden
begrenzt.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und
sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt
unberührt.
Datenschutz
Dem
Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung
des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von
BWOOM-GALLERY auf
Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der
Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten
ausdrücklich
zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von
BWOOM-GALLERY
selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung,
Verarbeitung
und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter
Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des
Telemediengesetzes (TMG).
Dem Kunden steht das Recht zu, seine
Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu
widerrufen.
BWOOM-GALLERY ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der
persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden
Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss
des
Bestellvorgangs.
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